AGB - Rank und Büttig Gastronomie GmbH

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rank & Büttig Gastronomie GmbH

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Rank & Büttig Gastronomie GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Rank & Büttig Gastronomie GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich, es sei denn, die Rank & Büttig Gastronomie GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Mit der Bestellung der Ware durch den Käufer und der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer kommt der Vertrag auf Grund der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten der Rank & Büttig Gastronomie GmbH zustande. Die Berrechnung erfolgt in Euro, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Verpackungs- und Versandkosten. Etwa anfallende Zoll- und sonstige Gebühren trägt der Käufer. Wenn Sie eine Bestellung auf unserer Homepage „www.onlineshop-dresden.de“ bzw. „www.shop-dresden.de“ aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, bei Faxbestellung schicken wir Ihnen eine Faxbestätigung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bestellungen, die persönlich, telefonisch oder per Post aufgegeben werden, werden nicht mit einer Rückbestätigung per E-mail beantwortet.

3. Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufes, Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich in Textform (z.B. Brief, E-mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf per Brief bzw. durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Rank & Büttig Gastronomie GmbH, Münzgasse 10, 01067 Dresden

Der Widerruf kann auch online erfolgen über das Kontaktformular im Shop-Dresden.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind in der Originalverpackung zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100,00 Euro nicht übersteigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 10 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

4. Lieferung

Für die Lieferung gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, keine Lieferfristen. An einseitig durch den Käufer gesetzte Fristen ist die Rank & Büttig Gastronomie GmbH nicht gebunden. Die Rank & Büttig Gastronomie GmbH ist - soweit dem Käufer zumutbar – zur Teillieferung berechtigt.

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Rank & Büttig Gastronomie GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich, schriftlich zugesagt wurde. Falls die Rank & Büttig Gastronomie GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Rank & Büttig Gastronomie GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Rank & Büttig Gastronomie GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose sowie evtl. erneute Anlieferung.
Bei der Versendung der Ware liegt die Wahl des Beförderunternehmens allein im Ermessen der Rank & Büttig Gastronomie GmbH. Die Versendung erfolgt grundsätzlich per Brief bzw. Paket; der Versand erfolgt im Auftrag und auf eigene Gefahr des Bestellers. Die Versendung an Großabnehmer auf Europaletten erfolgt durch ein Transportunternehmen.
Eine Auslieferung als Expressgut ist möglich, die dafür anfallenden zusätzlichen Gebühren trägt ebenfalls der Besteller.

5. Abnahme

Der Käufer hat die Ware bei Übergabe durch das Transportunternehmen abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die von der Rank & Büttig Gastronomie GmbH nicht zu vertreten sind, durch das Transportunternehmen nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme, ist die Rank & Büttig Gastronomie GmbH berechtigt, dem Käufer den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Die Kosten der Rücksendung und andere durch die Nichtabnahme entstanden Kosten trägt der Käufer.

6. Zahlung

Die Zahlung kann bei Bestellungen mit Kreditkarte, per Vorauskasse und nur nach vorheriger schriftlicher Zusage per Rechnung erfolgen. Die Rank & Büttig Gastronomie GmbH akzeptiert folgende Kreditkarten: American Express, Mastercard, Visa und JCB. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Werktagen ohne Abzüge zu zahlen. Kommt der Käufer seiner Zahlungspflicht nicht fristgemäß nach, behält sich die Rank & Büttig Gastronomie GmbH vor, die Forderungen nach der ersten Mahnung durch ein Inkassounternehmen (z.B. Bürgel) zur Einziehung zu übergeben. Die Rank & Büttig Gastronomie GmbH ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechnung zu stellen. Verzeichnen wir innerhalb von 14 Tagen keinen Zahlungseingang auf unserem Konto, wird der geschlossene Vertrag automatisch gekündigt sowie die Bestellung vollständig storniert.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Rank & Büttig Gastronomie GmbH.

8. Transportschäden – Mängel

Die Ware ist bei der Übergabe durch das Transportunternehmen durch den Käufer zu prüfen. Sichtbare Transportschäden sind durch das Transportunternehmen schriftlich zu bestätigen. Offensichtliche Mängel der Ware sind der Rank & Büttig Gastronomie GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Kalendertagen nach deren Sichtbarwerden schriftlich oder per Fax anzuzeigen und die Ware an die Rank & Büttig Gastronomie GmbH zur Prüfung zurückzusenden. Die Prüfung der zurückgesandten Ware auf das Vorliegen von Mängeln oder Fehlern obliegt den durch die Rank & Büttig Gastronomie GmbH mit der Prüfung Beauftragten.

9. Haftung – Gewährleistung

Die Rank & Büttig Gastronomie GmbH haftet auf Schadenersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB (nachfolgend „Schadenersatz“ genannt) wegen Mängeln der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Personenschäden, der Übernahme, der Garantie oder eines Beschaffungsrisikos. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Gewährleistung: Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

10. Aufrechnung – Abtretung

Der Käufer kann gegen Forderungen der Rank & Büttig Gastronomie GmbH mit Gegenforderungen nur aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

11. Geltendes Recht – Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehungen zwischen der Rank & Büttig Gastronomie GmbH und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im unternehmerischen Verkehr ist Dresden Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen.

Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Dresden.

12. Datenschutz

Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetzte (BDSG) und des Telefondienstdatenschutzgesetztes (TDDSG) von der Rank & Büttig Gastronomie GmbH gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig aufbewahrt. Der Käufer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Rank & Büttig Gastronomie GmbH gibt die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung bzw. zum Inkasso die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.